TRG-Memo Nr. 3 – Umsatz- und nutzungsbasierte Lizenzgebühren

Hintergrund

IFRS 15 legt im Bezug auf umsatz- oder nutzungsbasierte Lizenzgebühren für geistiges Eigentum fest, dass ein Unternehmen solche Gegenleistungen erst dann in den Transaktionspreis einbeziehen darf, wenn der Lizenznehmer selbst Umsatz realisiert hat oder die Nutzung, die die Lizenzgebühr auslöst, tatsächlich erfolgt ist.

Es ist fraglich, inwiefern diese Einschränkung anwendbar ist, wenn Lizenzen für geistiges Eigentum mit anderen Gütern oder Dienstleistungen in einem Vertrag angeboten werden (zum Beispiel Softwarelizenzen in Kombination mit einem späteren Kundensupport).

TRG-Diskussion

Die TRG Mitglieder sahen die folgenden drei Sichtweisen als möglich an:

• Eine umsatz- oder nutzungsbasierte Gebühr wird für eine Lizenz für geistiges Eigentum gezahlt, wenn sich die Gebühr auf eine Lizenz bezieht, unabhängig davon ob (i) die Gebühr auch für eine weitere Leistung bezahlt wird oder (ii) ob die Lizenz eine separate Leistungsverpflichtung darstellt.

• Eine umsatz- oder nutzungsbasierte Gebühr wird nur für eine Lizenz für geistiges Eigentum gezahlt, wenn sich die Gebühr ausschließlich auf eine Lizenz bezieht und diese Lizenz eine separate Leistungsverpflichtung darstellt.

• Eine umsatz- oder nutzungsbasierte Gebühr wird für eine Lizenz für geistiges Eigentum gezahlt, wenn sich die Gebühr (i) ausschließlich auf eine Lizenz für geistiges Eigentum bezieht, oder (ii) die Gebühr sich auf die Lizenz und weitere Waren oder Dienstleistungen bezieht, aber die Lizenz die primäre oder bestimmende Komponente darstellt, auf die sich die Lizenz bezieht.

IASB Entscheid: Keine Anpassung, da Anwendung klar.